Der dem Innenministerium unterstellte Verfassungsschutz hat die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft. Das setzt voraus, dass der Verfassungsschutz weiß, was die Kennzeichen des Rechtsextremismus sind. Das ist aber offensichtlich nicht der Fall. Von Oskar Lafontaine. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Dass in der AfD Fremdenfeindlichkeit und Hass auf Muslime verbreitetWeiterlesen

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Folge vom 05.05.2025Rechtsextreme kämpfen gegen Rechtsextreme
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Folge vom 04.05.2025Steinmeier: „Ein schlecht gerüstetes Deutschland ist heute die größere Gefahr für Europa als ein stark gerüstetes Deutschland“Anlässlich des 70. Jahrestag des Beitritts der Bundesrepublik Deutschland zur NATO erklingt eine gefährliche Meinungsmache, die entkräftet werden sollte. Von Bernhard Trautvetter. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Dieser Artikel liegt auch als gestaltetes PDF vor. Wenn Sie ihn ausdrucken oder weitergeben wollen, nutzen Sie bitte diese Möglichkeit. Weitere ArtikelWeiterlesen
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Folge vom 02.05.2025Verhalten zum Gedenktag: „Weil es der Offenbarungseid von alter und neuer Bundesregierung ist“Der 80. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus steht bevor. Die Feierlichkeiten sind längst geplant, doch im Vorfeld kracht es. Geht es nach dem Willen der deutschen Regierung, sollen Vertreter Russlands nicht an den Feiern teilnehmen. Die Friedensaktivistin Christiane Reymann hat zusammen mit Mitstreitern eine Veranstaltung organisiert und einen Aufruf verfasst, um sich der aktuellen PolitikWeiterlesen
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Folge vom 02.05.2025Regierungssprecher Hebestreit zu seiner Nachfolge, Drehtüreffekten und seiner Zukunft: „Ich werde nicht Botschafter“Seit dem 29. April ist bekannt, wer der Nachfolger von Regierungssprecher Steffen Hebestreit wird: Stefan Kornelius, der bisherige Leiter des Politikressorts der Süddeutschen Zeitung (SZ). Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, was Hebestreit seinem Amtsnachfolger mit auf den Weg geben wird, ob er am Drehtüreffekt zwischen Journalismus und Politik auch problematische Seiten sieht undWeiterlesen