Logbuch:Netzpolitik Folgen

Zu der Klage gegen das BND-Gesetz, die letztes Jahr von Journalist:innen und Menschenrechtsaktivist:innen angestrent wurde, verkündete das Bundesverfassungsgericht gestern sein Urteil. Der Klage wurde weiträumig stattgegeben und das BND-Gesetz damit als verfassungswidrig deklariert. Die Bundesregierung muss jetzt bis Ende nächsten Jahres ein neues Gesetz verabschieden, das den Bedingungen des Urteils gerecht wird. Wir sprechen heute mit Daniel Moßbrucker, der Teil der Ankläger war und bis vor kurzem für Reporter ohne Grenzen gearbeitet hat und sich auch in seiner Doktorarbeit mit der Problematik von Massenüberwachung und Journalismus auseinandergesetzt hat.

Die heutige Sendung steht weniger im Zeichen der aktuellen Nachrichtenlage sondern wir diskutieren stattdessen ausführlich über die langfristigen und schleichenden Prozesse in der Coronakrise und wie man sie bewerten kann oder sollte. Dabei steht vor allem die die Pandemie begleitende Infodemie, die offensichtlich vielen den gesunden Menschenverstand raubt oder ihn zumindest kränkeln lässt. Wie geht man damit um? Was kann man tun? Wir haben auch nicht auf alles eine Antwort, versuchen aber zumindest mal die nötigen Fragen in den Raum zu stellen.

Corona, Corona, Corona. Auch in dieser Folge ist es wieder das Leitmotiv, denn an allen Stellen brechen alte und neue Diskussionen auf. Wir gehen auf die teilweise übersteigerte Erwartungshaltung an Tracing Support Apps ein, klopfen uns selbst ein wenig auf die Schulter, grübeln wozu die Polizei Zugriff auf Infektionsdaten braucht und haben sogar eine gute Nachricht. Es war nicht alles schlecht in Coronazeiten.