Die Justizreporter*innen Folgen

Zwei Studentinnen aus Bayern sammeln weggeworfene Lebensmittel aus den Mülltonnen der Supermärkte. Sollen, müssen und dürfen sie dafür wegen Diebstahls bestraft werden? Welche rechtlichen Alternativen könnte es geben? Die Justizreporter*innen Claudia Kornmeier und Michael Nordhardt haben mit den beiden Studentinnen gesprochen, erklären die Entscheidungen der Strafgerichte sowie des Bundesverfassungsgerichts zu dem Fall und haben einen Blick auf den Stand der politischen Diskussion geworfen. Justizreporterin Franziska Kring war außerdem vor Ort bei der Karlsruher Tafel und hat nachgefragt, was man dort von einer Abgabepflicht der Supermärkte hält.

600 Stunden lang hatte sich der Journalist Heribert Schwan mit dem Altkanzler Helmut Kohl in den Jahren 2001 und 2002 unterhalten. Auf dieser Basis erschienen drei Bände mit Kohls Memoiren - die Schwan als Ghostwriter verfasste. Bevor ein vierter geplanter Band veröffentlicht werden konnte, kam es zum Zerwürfnis und Schwan veröffentlichte ein eigenes Buch „Vermächtnis: Die Kohl-Protokolle“ - mit unautorisierten Zitaten aus seinen Gesprächen mit Kohl. Es war der Auftakt für einen jahrelangen juristischen Streit: Was durfte Schwan aus den Gesprächen zitieren? Wem gehören die Tonbänder? Gibt es Kopien? Und welche Rolle spielt die Witwe von Kohl in dem Rechtsstreit? Die Justizreporterinnen Claudia Kornmeier und Kerstin Anabah haben in den Archiven nach alten Interviews mit Schwan gesucht, in zahlreichen Urteilen gelesen und sich von dem Kölner Reporter Markus Schmitz Eindrücke aus den erstinstanzlichen Gerichtsverfahren erzählen lassen.

In dieser Woche sprechen die Justizreporter Michael Nordhardt und Fabian Töpel über virtuelle Prozesse. Wie verhandelt man Prozesse während einer globalen Pandemie? Warum kann man sich nicht einfach von Zuhause in den Gerichtssaal einloggen? Der Gesetzgeber hatte diese Möglichkeit schon früh ins Gesetz aufgenommen, doch es brauchte erst Corona, um Videoschalten bei Gericht auch in die Praxis umzusetzen. Wir sprechen mit einem Richter und einem Anwalt über ihre praktischen Erfahrungen und lassen uns von einer Wissenschaftlerin erklären, für welche Fälle dieses Verfahren geeignet ist und für welche nicht.