IGeL-Podcast Folgen

Ob Cannabis-Gesetz, die große Krankenhausreform, das Gesunde-Herz-Gesetz oder Pflegekompetenzgesetz, Prof. Karl Lauterbach hat in seiner Zeit als Bundesgesundheitsminister viele Gesetzesinitiativen angeschoben und verfolgt. Und das ist nur eine kleine Auswahl. Gibt man auf der Seite des Bundesgesundheitsministeriums „Gesetze und Verordnungen“ ein, erhält man eine Trefferliste von 199 (!) Vorhaben, Gesetzen, Verordnungen und Anordnungen - davon allein 80 aus der aktuellen Legislaturperiode. Jedes einzelne Gesetz durchläuft einen festgelegten Weg durch Bundestag, Bundesrat und die Ausschüsse. Viele Formulierungen kennt man - „das Gesetz wird im Bundesrat beraten“, „hat heute verabschiedet“, „erste Lesung“, „zweite Lesung“ und so weiter … In dieser Episode des IGeL-Podcasts schreiten wir den ganzen (oft langen) Weg eines Gesundheitsgesetzes ab, von der Gesetzesinitiative bis zu dessen Inkrafttreten. Wer kann eigentlich eine Gesetzesinitiative starten? Welche und wie viele Akteur*innen werden in den Ausschüssen zu einem Gesetz angehört? Und wie viel Einfluss haben diese Interessensvertreter*innen auf die Ausgestaltung des Gesetzes? Antworten darauf kennt Kerstin Macherey, sie ist Diplom-Volkswirtin und leitet die Stabsstelle Politik und Strategie beim Medizinischen Dienst Bund. In dieser Rolle ist sie in etliche Gesetzesverfahren unmittelbar involviert und weiß aus eigener Erfahrung, wie lang der Weg ist und wo sich steinige Abschnitte befinden. ----------------------------------------------------------- Faktenbox: In Deutschland können nur die Bundesregierung, der Bundesrat oder mehrere Mitglieder des Bundestages eine sogenannte Gesetzesinitiative starten (…). Will die Regierung beispielsweise ein neues Gesundheitsgesetz einführen, macht sie dafür einen Gesetzentwurf. Diesen Entwurf gibt sie an den Bundesrat. Der Bundesrat äußert sich dazu und gibt den Gesetzentwurf zur weiteren Beratung in den Bundestag. Im Bundestag (…) finden drei Beratungen darüber statt. Diese Beratungen nennt man „Lesungen“. In der 1. Lesung, der sogenannten Grundsatzdebatte, wird der Gesetzentwurf vorgestellt und die Abgeordneten sagen dazu allgemein ihre Meinung. Danach kommt der Gesetzentwurf in einen speziellen Ausschuss des Bundestages, um dort Einzelheiten zu beraten und Sachverständige zu befragen. Darüber berichten Ausschussmitglieder in der 2. Lesung im Parlament Meistens werden Änderungsvorschläge vorgetragen. In der 3. Lesung kommt es noch einmal zur Aussprache über das Gesetz. (…). Dann kommt es zur Schlussabstimmung. Wenn die Mehrheit der anwesenden Abgeordneten dem Gesetz zugestimmt hat, ist das Gesetz „verabschiedet“. (…) Hat der Bundestag das Gesetz verabschiedet, geht es in den Bundesrat. Die Beteiligung des Bundesrates hängt davon ab, ob es sich um ein Zustimmungsgesetz oder ein Einspruchsgesetz handelt (…). Wenn der Bundesrat ein Gesetz ablehnt, (…) kann eine erneute Beratung im sogenannten Vermittlungsausschuss stattfinden. Dort sitzen Mitglieder des Bundestages und des Bundesrates. Wenn dieser Ausschuss Änderungen am Entwurf vorschlägt, wird darüber im Bundestag erneut abgestimmt. Wenn bei Zustimmungsgesetzen keine Einigung erzielt werden kann, tritt das Gesetz nicht in Kraft. (…) Gegen Einspruchsgesetze kann der Bundesrat nur Bedenken vortragen. Wenn ein Gesetz so beraten und beschlossen wurde, müssen Bundeskanzlerin oder -kanzler oder die zuständige Ministerin bzw. der zuständige Minister unterschreiben, und auch die Bundespräsidentin oder der Bundespräsident muss noch seine Unterschrift geben. Zuletzt wird das Gesetz im Bundesgesetzblatt veröffentlichet. Erst danach tritt das Gesetz in Kraft. Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung (BPB), stark gekürzt. https://www.hanisauland.de/wissen/lexikon/grosses-lexikon/g/gesetzgebung.html ----------------------------------------------------------------------------------- Und vielen Dank dem Londoner Künstler Ketsa: Sein Stück "Beat Stick" ist der Jingle des IGeL-Podcasts.

Zum zweiten Mal setzen wir das Thema "Shared Decision Making" auf die Agenda. Vor zwei Jahren haben wir dieses Konzept einer gemeinsamen Entscheidungsfindung zwischen Arzt/Ärztin auf der einen Seite und Patient*in auf der andern Seite im IGeL-Podcast vorgestellt und diskutiert. Shared Decision Making ist sprechende Medizin: Der Arzt/die Ärztin bespricht mit den Patient*innen einen gemeinsamen Behandlungsweg, der die Präferenzen, Vorstellungen, Lebensgewohnheiten der Patient*innen berücksichtigt. In Abwägung desssen, dass - so formulierte es Professorin Tanja Krones im IGeL-Podcast - die meisten Entscheidungen in der Medizin Grauzone seien, es kein schwarz und weiß gäbe und die Medizin in den meisten Fällen mehrere Möglichkeiten habe, zu behandeln. Welche Vorteile bringt eine solche gemeinsame Behandlungsentscheiung? Dazu hat das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) dieses Jahr einen sogenannten "ThemenCheck-Bericht" veröffentlicht. Für diesen Bericht wurden sieben systematische Übersichten analysiert, die insgesamt 252 Studien zusammenfassen. Die Studien untersuchten verschiedene SDM-Maßnahmen in der Behandlung von Erwachsenen mit unterschiedlichen Erkrankungen, zum Beispiel Herz-Kreislauf-, Krebs- oder psychischen Erkrankungen. Die Ergebnisse besprechen wir in dieser Episode des IGeL-Podcasts mit zwei der insgesamt sieben Autor*innen des Berichts, Dr. Marion Danner, Diplom-Volkswirtin und Gesundheitsökonomin und Dr. Anne Rummer, Juristin und Medizinethikerin. ----------------------------------------------------------- Faktenbox: Shared Decision-Making – oder auf deutsch: Partizipative Entscheidungsfindung – ist eine Form der Kommunikation zwischen Ärztin/Arzt und Patientin/Patient. Sie sieht vor, Informationen auszutauschen und eine Entscheidung gemeinsam und gleichberechtigt zu finden – etwa mit Blick auf eine Behandlung. Die Kommunikation in diesem Konzept erfolgt also zweiseitig. Sowohl Ärztin/Arzt als auch Patientin/Patient stellen Fragen und beantworten Fragen. Hierfür bezieht die Ärztin/der Arzt seine Gegenüber in alle wichtigen Aspekte mit ein. Die Patientin/der Patient wiederum bespricht seine Anliegen offen und erklärt ihre/seine Präferenzen. Ziel ist es, gemeinsam über eine angemessene medizinische Untersuchung oder Behandlung zu entscheiden und diese zu verantworten. Quelle: https://www.stiftung-gesundheitswissen.de/gesundes-leben/patient-arzt/patient-und-partner Link zu der Projektseite des ThemenCheck-Berichts des IQWiG mit allen Ergebnissen: https://www.iqwig.de/sich-einbringen/themencheck-medizin/berichte/ht22-01.html ----------------------------------------------- Und vielen Dank dem Londoner Künstler Ketsa: Sein Stück Beat Stick ist der Jingle des IGeL-Podcasts.

Die Liste der medizinischen Leistungen, die von den Krankenkassen übernommen werden, ist sehr lang. Und seit 2020 sind etliche dazugekommen, die nicht in der ärztlichen Praxis zur Anwendung kommen und auch nicht in Apotheken erhältlich sind. Für sie muss man sich eine App herunterladen - auf dem Smartphone oder am PC. Diese Apps heißen „Digitale Gesundheitsanwendungen“ oder kurz DiGA. Sie gelten als Medizinprodukte. Sie sollen Patient*innen unterstützen, Krankheiten zu erkennen, zu überwachen, zu behandeln oder zu lindern. Und die Ärztin und der Arzt können sie verschreiben - wie ein Medikament oder Physiotherapie. Was diese DiGA alles können, worin sie sich von den vielen Lifestyle-Apps wie Fitnesstrackern oder Schlafüberwachern unterscheiden, bei welchen Krankheiten sie zur Anwendung kommen können und für welche Patient*innen es vielleicht eine sinnvolle Ergänzung zu der ärztlichen Behandlung sein kann, darüber sprechen wir in dieser Folge des IGeL-Podcasts mit Sabine Wolter, Referentin für Gesundheit, Gesundheitsrecht und den Gesundheitsmarkt bei der Verbraucherzentrale NRW. -------------------------------------------------- Faktenbox: Ärzte und Psychotherapeuten können seit September 2020 digitale Gesundheitsanwendungen – kurz DiGA – verordnen. Krankenkassen übernehmen unter bestimmten Voraussetzungen die Kosten. DiGA sind Medizinprodukte niedriger und höherer Risikoklassen. Es handelt sich um Apps, die Versicherte beispielsweise mit ihrem Smartphone oder Tablet nutzen, aber auch um webbasierte Anwendungen, die über einen Internetbrowser auf einem PC oder Laptop laufen. DiGA sollen helfen, Krankheiten zu erkennen, zu überwachen, zu behandeln oder zu lindern. Auch bei Verletzungen oder einer Behinderung ist ein Einsatz möglich. --------------------------------------------------- Quelle: Kassenärztliche Bundesvereinigung (https://www.kbv.de/html/diga.php) Diese Website gibt einen guten Überblick über DiGA: diga-verzeichnis.de ----------------------------------------------- Und vielen Dank dem Londoner Künstler Ketsa: Sein Stück Beat Stick ist der Jingle des IGeL-Podcasts.