Lagebesprechung Folgen

Am 14. März wird in Rheinland-Pfalz gewählt. Viele verbinden Rheinland-Pfalz mit Mainz, Wein und Helmut Kohl, doch das Bundesland zeichnet sich durch weit mehr als diese drei Dinge aus und kann die ein oder andere AfD-Hochburg vorweisen, zumindest für westdeutsche Verhältnisse. Zeit also, dass wir bei der Lagebesprechung einen Blick auf das Bundesland werfen, in dem CDU und SPD zusammen noch circa 60 Prozent der Stimmen aufeinander vereinen. Damian Lohr, Landtagsabgeordneter in Rheinland-Pfalz und Bundesvorsitzender der Jungen Alternative gibt Einblicke in die politische Seite des Bundeslandes und bricht die Lanze für einen dann doch eher unbekannten AfD-Spitzenkandidaten.

Mehr und mehr entwickelt sich eine ernstzunehmende rechte Gegenkultur. Kleine Verlage, Film- und Videoprojekte, Bürgertreffpunkte, Künstler u.a. bilden peu à peu ein feinmaschiges Netz eines alternativen Kulturraums, der ein widerständiges Lebensgefühl ausstrahlt und dem Mainstream die Stirn bietet. Ein weiteres Mosaiksteinchen in diesem Gebilde ist der von Michael Schäfer geführte Hydra-Comic Verlag aus Dresden. Dort finden sowohl nonkonforme Comics als auch kontrakulturelle Bildkunst ihren Platz. Nun könnte man meinen, dass ein kleiner Comic-Verlag wahrscheinlich keine große politische Wirkung erzielen kann. Weit gefehlt, denn die bloße Existenz von Hydra-Comics hat die deutsche Comic-Welt in Aufruhr versetzt und einen eigenen deutschen #Comicsgate losgetreten. Michael Schäfer schildert uns im Gespräch, wie sein Verlag Mittelpunkt eines Skandals wurde und gibt detaillierte Einblicke in die Arbeit DER Hydra.

Wir als Bürgernetzwerk Ein Prozent e.V. haben stetig über die zweifelhaften Aktivitäten des Miteinander e.V. und die mit ihm verwobenen linken Parteienstrukturen berichtet. Unsere Recherchen haben eindeutig aufgezeigt, dass der Verein mitnichten der politisch neutrale Akteur ist, als der er sich gerne präsentiert. Linksextreme Bezüge, Ex-Minister linker Parteien im Vorstand und ein mediales Dauerfeuer gegen rechte Oppositionskräfte beweisen den eindeutig linken Charakter des Vereins. Nun liegen uns exklusive Informationen vor, die den Verdacht der direkten Einflussnahme auf den Verein durch die Politik erhärten. Beispielweise war der ehemalige Innenminister von Sachsen-Anhalt (2006-2011) Holger Hövelmann (SPD) laut internen Protokollen erst Beisitzer und dann Schatzmeister des Vereins. Darüber hinaus scheinen auf der Informationsbasis der Protokolle nicht nur Einzelpersonen, sondern die Parteien selbst direkten Einfluss auf den Verein zu nehmen. Derweil kann der Miteinander e.V. nur existieren, weil das Land Sachsen-Anhalt und die Bundesregierung ihn millionenfach mit Steuergeldern versorgen. Es wirkt, als ob man die politische Auseinandersetzung mit der Opposition geschickt outgesourct hat. Wir haben mit dem stellv. AfD-Fraktionsvorsitzende im sachsen-anhaltischen Landtag, Ulrich Siegmund, der sich in seiner parlamentarischen Arbeit eingehend mit dem Miteinander e.V. auseinandergesetzt hat, zu den fragwürdigen Strukturen hinter dem Verein gesprochen.