Lagebesprechung Folgen

Daß die deutschen Hochschulen beileibe kein Ort freier Wissenschaft mehr sind, wie es das bürgerliche Bildungsideal anstrebt, das ist für unser politisches Milieu kein Geheimnis. Speziell in den Sozial- bzw. Geisteswissenschaften dominiert ein linker Theoriekanon die Lehre und somit die Deutung gesellschaftlicher Prozesse. Die AfD stemmt sich zeitlebens gegen die Dominanz linker Denkweisen an den deutschen Hochschulen und den damit verbundenen Einfluss auf die Politik unter dem Deckmantel der Wissenschaft. Einer, der diese Schieflage an den Universitäten entschieden anprangert und aus eigner Erfahrung sehr gut kennt, ist der sachsen-anhalter AfD-Landtagsabgeordnete und bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Magdeburger Landtag, Dr. Hans-Thomas Tillschneider. Aktuell sorgt eine Stellungnahme von ihm, die sich gegen die Äußerungen der Professorin für »Kindheit und Differenz (Diversity Studies)« an der Hochschule Stendal, Maureen Maisha Auma, daß die deutschen Universitäten noch zu weiß besetzt sein, wendete, für eine Kontroverse. Wir haben mit Dr. Tillschneider zu dem brisanten Thema gesprochen.

Anlässlich der Corona-Pandemie überlegt man sowohl auf Bundesebene als auch auf Landesebene, die Briefwahl als einziges Instrument zur Stimmabgabe bei den Wahlen zu etablieren. In Sachsen-Anhalt hat die Kenia-Koalition bestehend aus CDU, SPD und Grünen nun Nägel mit Köpfen gemacht und eine Gesetzesänderung im Kommunal- und Landeswahlgesetz verabschiedet, welche die Briefwahl bei einem „Ereignis höherer Gewalt“ zur ausschließlichen Methode der Stimmabgabe macht. Die AfD-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalts steht diesen Änderungen extrem skeptisch gegenüber. Nachdem der von der Fraktion in den Landtag eingebrachte Änderungsantrag zur Aufhebung dieser Gesetzesänderungen abgeschmettert wurde, griff man nun zum judikativen Mittel des Normenkontrollverfahrens und klagt vor dem Landesverfassungsgericht in Dessau-Roßlau gegen die Etablierung der hundertprozentigen Briefwahl. Wir von der Lagebesprechung hatten die Gelegenheit exklusiv mit dem Fraktionsvorsitzenden der AfD im Landtag Sachsen-Anhalt, Oliver Kirchner, über das Verfahren zu sprechen.

Die Bundestagswahl im Herbst wirft ihre Schatten voraus. Parteilisten müssen besetzt werden. Das gilt natürlich auch für die AfD und so folgt ein Aufstellungsparteitag dem nächsten. Dieses Wochenende ist es in Sachsen soweit. Dank ihres hervorragenden Abschneidens in Umfragen im Freistaat hat die Partei gute Chancen, 10 bis 12 Abgeordnete über die Liste nach Berlin schicken zu können. Kein Wunder, dass der Parteitag am Wochenende daher zum entscheidenden Termin der sächsischen AfDler avanciert. Indes „stellt“ die JA Sachsen einen eigenen Kandidaten: Thomas Ladzinski aus Dresden. Der 30-jährige IT-Projektmanager steht bei uns Rede und Antwort. Er macht deutlich, warum er der richtige Kandidat für den Bundestag ist.