Lagebesprechung Folgen

Die Bundeswehr sieht sich seit geraumer Zeit massiver medialer Attacken mit einer offensichtlich linken Schlagseite ausgesetzt, in denen sie und die Verantwortlichen nicht immer das beste Bild abgeben. Die aktuelle Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) macht die gleich schlechte Figur wie ihre Vorgängerin Ursula von der Leyen (CDU) und gibt die Truppe zum Abschuß frei. Das Establishment fremdelt erheblich mit der Truppe und favorisiert lieber ein schlagkräftiges THW als eine kampfbereite Armee. Historische Bilder werden abgehangen; wer das „falsche“ Buch liest, muss mit beruflichen Konsequenzen rechnen – die Liste an demoralisierenden Zuständen im deutschen Militär ist lang. Wir haben über diese Schieflage in der Bundeswehr mit dem AfD-Bundestagsabgeordneten und Mitglied des Verteidigungsausschußes im Bundestag, Jan Nolte, gesprochen. Nolte ist außerdem Soldat und diente als Oberbootsmann im Kommando Cyberinformationsraum in Hessen.

Anfang Juli stellte der neue Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz Thomas Haldenwang (CDU) zusammen mit dem Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) den neuen Bundesverfassungsschutzbericht vor. Laut Seehofer soll die „größte Bedrohung der Sicherheit“ in der BRD vom „Rechtsextremismus“ ausgehen. Insbesondere die AfD und ihren vorpolitischen Raum hat man als Bedrohung für die Sicherheit ausgemacht. Doch was ist dran an diesen steilen Behauptungen? Und ist der „Rechstextremismus“, oder was die Behörde dafür hält, wirklich das größte Problem für die BRD? Wird der Verfassungsschutz nicht selbst zum Totengräber der politischen Ordnung, die er zu schützen vorgibt? Um diese Fragen zu klären, haben wir mit dem AfD Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden der AfD-Arbeitsgruppe „Verfassungsschutz“ Dr. Roland Hartwig gesprochen und die Aktivität des Verfassungsschutz kritisch beleuchtet.

Am 12. Juli kam es in Polen bei der Präsidenstchaftswahl zur Stichwahl zwischen dem konservativen Amtsinhaber Andrzej Duda (PiS) und seinem liberalen Herausforderer Rafał Trzaskowski (PO). Duda konnte mit 51 Prozent der Stimmen die Wahl für sich entscheiden. Glaubt man den deutschen Mainstream-Medien, bedeutete dieser Sieg einen schlechten Tag für die polnische Demokratie und die Europäische Union. Doch was ist dran an diesen Behauptungen und was bedeutet Dudas Sieg sowohl für die polnische Innen- als auch Außenpolitik nun wirklich? Wir haben mit dem stellv. JA-Bundesvorsitzenden und Deutsch-Polen Tomasz Froelich über das Wahlergebnis gesprochen.