Logbuch:Netzpolitik Folgen

Linus ist auf mysteriöse Weise abhanden gekommen und es wird gemunkelt, dass er sich nach Russland abgesetzt hat. Wir nutzen daher die Gelegenheit, um ein LNP Spezial zum NSA-Untersuchungsausschuss anlässlich der 100. Sitzung des Gremiums zu machen und begrüßen erstmalig netzpolitik.org-Autorin Anna Biselli in unserer Sendung. Wir sprechen über Entstehung, Auftrag, Personal des Ausschusses, über die Berichterstattung der etablierten und nicht so etablierten Medien darüber, welche Erkenntnisse uns der Ausschuss bisher gebracht hat, wie die Bundesregierung plant zu reagieren und was von seiner Schlussphase noch zu erwarten ist.

Wir melden uns wieder zurück und blicken auf die umstrittene Neuregelung des Telemediengesetzes in Bezug auf die Störerhaftung. Es bleibt offen, ob das Ziel erreicht wurde aber wir beklatschen ein wenig ein neues Gesetz, das ausnahmsweise ein paar gute Neuerungen mit sich bringt zumindest keine Verschlechterungen schafft. Weiterhin interessieren wir uns für die bemerkenswerte und potentiell wegweisende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Thema Sampling und reden über neue Begehrlichkeiten des FBIs für automatische Datensammlungen auf Android-Telefonen. Wir schütteln ein wenig den Kopf über Pressemitteilungen des BSI und schlagen ihn danach auf den Tisch nachdem wir uns die jüngste Initiative Berlins ein "freies WLAN" zu schaffen genauer anschauen.

Nach einer Woche Zwangspause steigen wir wieder voll ein und wagen gemeinsam mit unserem Gast Volker Tripp von der Digitalen Gesellschaft einen detaillierten Blick auf die kolportierte Änderung des Telemediengesetzes, die angeblich eine Abschaffung der Störerhaftung nach sich ziehen könnte. Wir bleiben skeptisch. Wie auch bei verordnetem WLAN-Sharing, Abgasbetrug, dem Staatstrojaner, Hausdurchsuchungen bei Journalisten und der Idee, einen Geheimdienst durch eine Unternehmungsberatung auf Vordermann zu bringen.