Vor 10 Jahren wurde in Deutschland die Wehrpflicht ausgesetzt. War das angesichts der heutigen Spannungen mit Russland möglicherweise ein Fehler?
Die Podcast-Themen (5), 12.3.2021
Aktuell
Haenel wehrt sich - der Streit um die Beschaffung des neuen Sturmgewehrs (bei 2'00)
Schwerpunkt
Vor 10 Jahren wurde die Wehrpflicht ausgesetzt - war die Entscheidung ein Fehler? (bei 8'06)
Sicherheitspolitische Notizen
- Scheinerfolg für die Bundeswehr - Vergabeverfahren für neuen, schweren Transporthubschrauber darf gestoppt werden (bei 34'11)
- US-Regierung schränkt Einsatz von Kampfdrohnen ein (bei 38'18)
Shownotes:
1. Haenel wehrt sich - der Streit um die Beschaffung des neuen Sturmgewehrs
Stellungnahmen von Haenel zum Vergabeverfahren
https://www.cg-haenel.de/defence_de/
Stellungnahme von Heckler und Koch zum Vergabeverfahren
https://www.heckler-koch.com/de/presse/detail/article/statement-zur-vergabeentscheidung-der-bundeswehr.html
2. Vor 10 Jahren wurde die Wehrpflicht ausgesetzt - war die Entscheidung ein Fehler?
Plenarprotokoll Bundestagsdebatte und Abstimmungsergebnisse vom 24.3.2011, S. 11355
http://dipbt.bundestag.de/doc/btp/17/17099.pdf
Abschlussbericht der Strukturkommission der Bundeswehr (Oktober 2010)
https://www.roderich-kiesewetter.de/fileadmin/Service/Dokumente/20101026-weise-kommisionsbericht.pdf
Schwarzbuch Wehrpflicht 2007, Zentralstelle für Recht und Schutz der Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen
http://www.zentralstelle-kdv.de/index.php?ID=19
Zahlen zum Bundesfreiwilligendienst
https://www.bundesfreiwilligendienst.de/servicemenue/presse/statistiken.html
Zahlen zum Freiwilligen Sozialen Jahr
https://www.daten.bmfsfj.de/daten/daten/freiwilliges-soziales-jahr--137090
Zahlen zum freiwilligen Wehrdienst
https://www.bundeswehr.de/de/ueber-die-bundeswehr/zahlen-daten-fakten/personalzahlen-bundeswehr
Chronik des Zivildienstes, Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben
https://www.bafza.de/ueber-das-bundesamt/chronik/#:\~:text=Wer den Wehrdienst aus Glaubens,jeweils zweimonatigen Dienst herangezogen werden.
Überblick zu Wehrpflicht und Zivildienst der Bundeszentrale für politische Bildung
https://www.bpb.de/apuz/59648/wehrpflicht-und-zivildienst
Wehrrechtsänderungsgesetz 2011
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/048/1704821.pdfex.php?ID=19
Beitrag: Wehrpflicht: Gammeln fürs Vaterland - PANORAMA - DAS ERSTE - NDR 02.07.2010
https://www.youtube.com/watch?v=Vz6zq1exROE
Reportage zur ersten Musterung 1956 des Hessischen Rundfunks
https://www.ardmediathek.de/ard/video/retro-oder-abendschau/musterung-fuer-die-bundeswehr/hr-fernsehen/Y3JpZDovL2hyLW9ubGluZS8xMTQ5ODc/
Die Bundeswehr im Kalten Krieg, Überblick der Bundeswehr
https://www.bundeswehr.de/de/ueber-die-bundeswehr/geschichte-bundeswehr/kalter-krieg
Überblick “Dein Jahr für Deutschland”
https://www.bundeswehrkarriere.de/deinjahrfuerdeutschland
Hintergründe zum neuen Reservistenkonzept
https://www.bundeswehr.de/de/aktuelles/meldungen/strategie-reserve-faq-1-158812
Überblick über Nato-Staaten: Wer hat Wehrpflicht, wer Berufsarmee?
https://www.tagesschau.de/ausland/wehrpflichtnato100.html
3.1 Scheinerfolg für die Bundeswehr - Vergabeverfahren für neuen, schweren Transporthubschrauber darf gestoppt werden
Vergabekammer entscheidet über Vergabeverfahren der Bundeswehr zur Lieferung schwerer Transporthubschrauber
https://www.bundeskartellamt.de/SharedDocs/Meldung/DE/Pressemitteilungen/2021/09_03_2021_Transporthubschrauber.html?nn=3591286
3.2 US-Regierung schränkt Einsatz von Kampfdrohnen ein
Recherche der New York Times zum jüngsten Wandel in der US-Drohnenpolitik, 3. März 2021
https://www.nytimes.com/2021/03/03/us/politics/biden-drones.html
Übersicht der Opferzahlen von US-Drohnenangriffen sogenannter Anti-Terror-Angriffe des Recherche-Kollektivs Bureau of investigative Journalism (2001-2020)
https://www.thebureauinvestigates.com/projects/drone-war
Recherche zu US-Drohnenangriffen des Recherche-Kollektivs “The Intercept” (2015)
https://theintercept.com/drone-papers/

Politik
Streitkräfte und Strategien Folgen
Das Update zum Krieg in der Ukraine - auch mit dem Blick in den Nahen Osten. Der Podcast erscheint wöchentlich, dienstags und freitags, ab 16.30 Uhr. Die langjährigen ARD-Korrespondent:innen Anna Engelke, Carsten Schmiester und Kai Küstner sprechen mit sicherheitspolitischen Expert:innen. Was passiert zwischen den Fronten, wann kommt die Zeitenwende der Bundeswehr? Wen bedroht Russland als nächstes? Fragen und Anregungen zum Podcast: streitkraefte[at]ndr.de Weitere Interviews und Hintergründe: https://www.ndr.de/nachrichten/info/sendungen/streitkraefte_und_strategien/index.html
Folgen von Streitkräfte und Strategien
429 Folgen
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Folge vom 13.03.2021(5) Vor 10 Jahren wurde die Wehrpflicht ausgesetzt - war die Entscheidung ein Fehler?
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Folge vom 27.02.2021(4) Wehrbeauftragte Högl - Neuer Blick auf die Bundeswehr?Seit 10 Monaten ist Eva Högl Wehrbeauftragte des Bundestages. Jetzt hat sie ihren ersten Jahresbericht vorgelegt. Setzt sie andere Schwerpunkte als ihr Vorgänger? Die Podcast-Themen (4), 26.2.2021 Aktuell Truppenabzug oder Eskalation? Das NATO-Dilemma in Afghanistan (bei 3'18) Schwerpunkt Anderer Blick auf die Bundeswehr? Erster Jahresbericht der Wehrbeauftragten Eva Högl (bei 11'13) Sicherheitspolitische Notizen - "Amnestie"-Box für entwendete Munition? Hat KSK Bewährungschance vertan? (bei 40'15) - Besseres Lagebild - NATO-Aufklärungsdrohne AGS einsatzbereit (bei 47'48) - Iran-Konflikt - Warten auf US-Initiative (bei 52'05) Shownotes: 1. Truppenabzug oder Eskalation? Das NATO-Dilemma in Afghanistan Afghanistan-Studie für US-Kongress https://www.usip.org/programs/afghanistan-study-group Vereinbarung der USA mit den Taliban vom 29. Februar, 2020 https://www.state.gov/wp-content/uploads/2020/02/Agreement-For-Bringing-Peace-to-Afghanistan-02.29.20.pdf Aktuelles Afghanistan-Bundestagsmandat https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/172/1917287.pdf 2. Anderer Blick auf die Bundeswehr? Erster Jahresbericht der Wehrbeauftragten Eva Högl Internetseite der Wehrbeauftragten https://www.bundestag.de/parlament/wehrbeauftragter/wehrbeauftragter-697722 Wehrbeauftragten-Gesetz https://www.gesetze-im-internet.de/wehrbbtg/WBeauftrG.pdf Jahresbericht 2020 https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/266/1926600.pdf Jahresbericht 2019 https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/165/1916500.pdf Stichwort: Der Wehrbeauftragte des Bundestages https://www.btg-bestellservice.de/pdf/20209000.pdf Flyer Wehrbeauftragter https://www.btg-bestellservice.de/pdf/20080000.pdf Die bisherigen Wehrbeauftragten https://www.bundestag.de/parlament/wehrbeauftragter/amtstraeger 3.1 „Amnestie“-Box für entwendete Munition? Hat KSK Bewährungschance vertan? Kommando Spezialkräfte KSK https://www.bundeswehr.de/de/organisation/heer/organisation/division-schnelle-kraefte/kommando-spezialkraefte Auflösungsappell 2. Kompanie https://www.bundeswehr.de/de/organisation/heer/aktuelles/aufloesungsappell-der-2-kompanie-des-ksk-864840 KSK-Zwischenbericht https://www.bmvg.de/resource/blob/4161902/a814c9c87d90098c992afd7594363ccb/zwischenbericht-ksk-data.pdf Werdegang KSK-Kommandeur Kreitmayr https://www.bundeswehr.de/resource/blob/136140/a510ae50316e4ae004fb95a71e15acd8/download-ksk-vitakdr-bg-kreitmayr-data.pdf Reden KSK-Kommandeur Kreitmayr https://www.bundeswehr.de/de/aktuelles/meldungen/erneuerung-ksk-handlung-und-wille-entscheiden-1246026 3.2 Iran-Konflikt - Warten auf US-Initiative https://www.iaea.org/resources/legal/country-factsheets Erläuterungen des Auswärtigen Amtes zum Atomdeal von 2015 https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/iran-node/wiener-nuklearvereinbarung-atomprogramm-iran/202458 Originaltext des Atomdeals auf der Seite der Europäischen Union https://eeas.europa.eu/archives/docs/statements-eeas/docs/iran_agreement/iran_joint-comprehensive-plan-of-action_en.pdf Völkerrechtliche Bewertung der Aufkündigung des IranNuklearabkommens durch die US-Administration durch den wissenschaftlichen Dienst des Bundestages vom Juni 2018 https://www.bundestag.de/resource/blob/563348/e50a08010717c3e740ca75502deedb07/wd-2-074-18-pdf-data.pdf 3.3 Besseres Lagebild - NATO-Aufklärungsdrohne AGS einsatzbereit Daten AGS-Drohne https://www.nato.int/cps/en/natolive/topics_48892.htm Video AGS-Drohne https://www.natomultimedia.tv/portal/Asset.html?id=639954
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Folge vom 13.02.2021(3) Deutsche Marine - kleinste Teilstreitkraft mit großen AmbitionenNoch nie hatte die Bundeswehr eine so kleine Flotte. Trotzdem steigt die Zahl der Missionen. Es soll künftig auch eine Marine-Präsenz im Indo-Pazifik geben. Passen Aufträge und vorhandene Mittel noch zusammen? Die Podcast-Themen (3), 12.2.2021 Aktuell Zukunftspapier der Bundeswehrführung - ein Hilferuf? (bei 2'00) Schwerpunkt Deutsche Marine - kleinste Teilstreitkraft mit großen Ambitionen (bei 11'20) Sicherheitspolitische Notizen - Defender Europe 2021 - Erneute Großübung trotz Corona (bei 49'20) - Marseille-Kaserne - Warten auf Umbenennung (bei 53'45) Shownotes: 1. Zukunftspapier der Bundeswehrführung - ein Hilferuf? Positionspapier zur Bundeswehr der Zukunft https://www.bmvg.de/resource/blob/5028534/44dcd6d650e6c1f19ab2b82fe1f9510f/20210210-dl-positionspapier-akk-gi-data.pdf SWP-Papier zur Reform der Bundeswehr https://www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/products/aktuell/2020A84_Reform_der_Bundeswehr.pdf Baks Arbeitspapier zu Bundeswehr-Fähigkeiten https://www.baks.bund.de/sites/baks010/files/arbeitspapier_sicherheitspolitik_2021_3.pdf Dominic Vogel: Future Combat Air System: Too Big to Fail, Arbeitspapier SWP-aktuell Nr. 98 Dezember 2020, https://www.swp-berlin.org/10.18449/2020A98/ 2. Deutsche Marine - kleinste Teilstreitkraft mit großen Ambitionen Deutsche Marine http://deutschemarine.de/ Marine-Offizier-Vereinigung https://marineforum.online/mov/ 3.1 Defender Europe 2021 - Erneute Großübung trotz Corona Planung Defender 2021 https://www.ausa.org/news/defender-europe-2021-planning-underway Defender Europe 20 https://shape.nato.int/defender-europe US-Streitkräfte Europa https://www.eucom.mil/ 3.2 Marseille-Kaserne - Warten auf Umbenennung Marseille-Kaserne https://www.bundeswehr.de/de/organisation/luftwaffe/organisation-/luftwaffentruppenkommando/unteroffizierschule-der-luftwaffe Bundeswehr-Traditionserlass März 2018 https://www.bmvg.de/resource/blob/23234/6a93123be919584d48e16c45a5d52c10/20180328-die-tradition-der-bundeswehr-data.pdf Luftwaffe https://www.bundeswehr.de/de/organisation/luftwaffe Umbenennung der ehemaligen Lent-Kaserne https://www.bundeswehr.de/de/organisation/heer/aktuelles/neuer-name-fuer-rotenburger-kaserne-265008
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Folge vom 30.01.2021(2) Bundeswehr-Hubschrauberflotte in TurbulenzenDie Bundeswehr hat rund 300 Hubschrauber. Probleme gibt es allerdings bei der Einsatzbereitschaft, den Mindestflugstunden für Piloten und der Beschaffung eines schweren Transporthubschraubers. Die Podcast-Themen (2), 29.1.2021 Hintergrund Neustart bei Rüstungskontrolle? New START-Vertrag vor der Verlängerung (bei 3'05) Schwerpunkt Probleme bei der Ausbildung und Beschaffung - Bundeswehr-Hubschrauberflotte in Turbulenzen (bei 10'30) Sicherheitspolitische Notizen - US-Truppenabzug aus Afghanistan mit Folgen? (bei 43'30) - Open Skies-Vertrag vor dem Aus? (bei 49'00) - Europäische Pesco-Verteidigungs-Projekte ein Flop? (bei 54'00) Shownotes: 1. Neustart bei Rüstungskontrolle? New START-Vertrag vor der Verlängerung Text New START Treaty https://www.state.gov/new-start/ „Die ersten 100 Tage“ - Report der Arms Control Association https://www.armscontrol.org/sites/default/files/files/Reports/ACA-Report_First100Days_NuclearChallenges_FINAL_2%20%281%29.pdf Pressemitteilung Weißes Haus zu Biden-Putin-Telefonat https://www.whitehouse.gov/briefing-room/statements-releases/2021/01/26/readout-of-president-joseph-r-biden-jr-call-with-president-vladimir-putin-of-russia/ Pressemitteilung Kreml zu Putin-Biden-Telefonat http://en.kremlin.ru/events/president/news/64936 2. Probleme bei der Ausbildung und Beschaffung - Bundeswehr-Hubschrauberflotte in Turbulenzen Bundesrechnungshof: Bemerkungen 2020 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes, PM zur geplanten Beschaffung von Mehrzweckhubschraubern mit Link zum vollständigen Text: https://www.bundesrechnungshof.de/de/veroeffentlichungen/produkte/bemerkungen-jahresberichte/jahresberichte/2020-hauptband/einzelplanbezogene-pruefungsergebnisse/bundesministerium-der-verteidigung-bmvg/nr-13-ausbildungsmodell-fuer-hubschrauberbesatzungen-nutzen-von-60-neuen-mehrzweckhubschraubern-fuer-2-mrd-euro-zweifelhaft Bericht des Wehrbeauftragten 2019, zum Personalmangel ab Seite 23: https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/165/1916500.pdf 3.1 US-Truppenabzug aus Afghanistan mit Folgen? Pressemeldung des US-Verteidigungsministeriums zum jüngsten Truppenabzug https://www.globalsecurity.org/military/library/news/2021/01/mil-210115-dodnews03.htm?_m=3n%2e002a%2e2974%2eul0ao00150%2e2qzq Vereinbarung der USA mit den Taliban vom 29. Februar, 2020 https://www.state.gov/wp-content/uploads/2020/02/Agreement-For-Bringing-Peace-to-Afghanistan-02.29.20.pdf Statement der EU zur Unterzeichnung der US-Taliban-Vereinbarung vom 9.3.2020 https://www.auswaertiges-amt.de/en/newsroom/news/us-taliban-agreement/2315872 Verhandeln im Schützengraben - Trotz Friedensgesprächen nimmt die Gewalt in Afghanistan zu. Warum Truppenabzug und Dialog mit den Taliban dennoch richtig sind, Internationale Politik und Gesellschaft der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung https://www.ipg-journal.de/rubriken/aussen-und-sicherheitspolitik/artikel/verhandeln-im-schuetzengraben-4899/ The war in Afghanistan shattered Joe Biden’s faith in American military power, Washington Post, Februar 2020 https://www.washingtonpost.com/politics/2020/02/18/biden-afghanistan-military-power/?arc404=true Why America Must Lead Again - Rescuing U.S. Foreign Policy After Trump, von Joe Biden, Foreign Affairs, März 2020 https://www.foreignaffairs.com/articles/united-states/2020-01-23/why-america-must-lead-again Zu den Auswirkungen von Sicherheitspolitik ohne Beteiligung von Frauen, Internationale Politik und Gesellschaft der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung https://www.ipg-journal.de/regionen/global/artikel/frauen-frieden-und-sicherheit-4764/ 3.2 Open Skies-Vertrag vor dem Aus? Open Skies-Vertrag https://www.auswaertiges-amt.de/blob/207266/d8396d1c4dbdbfd4c327c092f74d136d/oh-vertrag-data.pdf Moskauer Rückzugsankündigung 15. Januar 2021 https://www.mid.ru/en/web/guest/maps/us/-/asset_publisher/unVXBbj4Z6e8/content/id/4522563 Stellungnahme Auswärtiges Amt vom 15. Januar 2021 https://www.auswaertiges-amt.de/en/newsroom/news/-/2434092 Russisches Außenministerium zu Open Skies Mai 2020 https://www.mid.ru/en/foreign_policy/news/-/asset_publisher/cKNonkJE02Bw/content/id/4138584 Russisches Statement vor Open Skies Gremium 25.1.2021 https://www.mid.ru/en/web/guest/obycnye-vooruzenia/-/asset_publisher/MlJdOT56NKIk/content/id/4542593 Open Skies-Flugzeug der Bundeswehr https://www.bmvg.de/de/themen/friedenssicherung/ruestungskontrolle/vertrag-ueber-den-offenen-himmel-oh-open-skies Russische Regierung zu Open Skies https://www.facebook.com/RusArmscontrol/posts/113820783896683 3.3 Europäische Pesco-Verteidigungs-Projekte ein Flop? Übersicht des Verteidigungsministeriums zur deutschen Pesco-Projekten https://www.bmvg.de/de/themen/dossiers/europaeische-sicherheit-und-verteidigung/pesco Übersicht der EU-Verteidigungsagentur über alle Pesco-Projekte https://pesco.europa.eu/ Übersicht des EU Auswärtigen Dienstes über den Prozess zum “Strategischen Kompass” https://eeas.europa.eu/sites/eeas/files/towards_a_strategic_compass_20_november.pdf Erster jährlicher CARD-Bericht der EU-Verteidigungsagentur https://www.eda.europa.eu/what-we-do/our-current-priorities/coordinated-annual-review-on-defence-(card) Analyse der FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung zum geschrumpften EU-Verteidigungsbudget 2021-2027 https://fnf-europe.org/2020/08/06/eu-budget-2021-2027-whats-in-it-for-europes-defence/