Seit Beginn des Krieges bittet die ukrainische Regierung um westliche Waffenlieferungen. Und es gab diese Waffenlieferungen – aus einigen anderen Ländern. Deutschland aber war dagegen lange Zeit sehr zurückhaltend, liefert inzwischen aber ältere Gepard-Flugabwehrpanzer oder moderne Mars-Raketenwerfer. In der heutigen Folge geht es um die deutsche Kehrtwende bei Waffenlieferungen und ein geplantes Rüstungsexportkontrollgesetz. Dazu geht es um größere Probleme, die ukrainische Soldaten offenbar mit den bisher gelieferten deutschen Hightech-Waffensystemen haben. Und der Blick geht auf die Frage, ob sich im fernen Osten zwischen China und Taiwan ein vergleichbarer Konflikt anbahnen könnte…
„Bundesregierung muss transparenter über Rüstungsexporte informieren“ - Interview mit Max Mutschler vom Bonn International Centre for Conflict Studies
https://www.ndr.de/nachrichten/info/Mutschler-Bundesregierung-muss-transparenter-ueber-Ruestungsexporte-informieren,audio1169306.html
Erarbeitung eines Rüstungsexportkontrollgesetzes, (Mitteilung Wirtschaftsministerium)
https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Artikel/Service/Gesetzesvorhaben/erarbeitung-eines-rustungsexportkontrollgesetzes.html
Politische Grundsätze der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern
https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Downloads/P-R/politische-grundsaetze-fuer-den-export-von-kriegswaffen-und-sonstigen-ruestungsguetern.html
Grundsätze der Bundesregierung für die Ausfuhrgenehmigungspolitik bei der Lieferung von Waffen
https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Downloads/G/grundsaetze-der-bundesregierung-fuer-die-ausfuhrgenehmigungspolitik-bei-der-lieferung-von-kleinen-und-leichten-waffen.html
Neuer Rekordwert bei Rüstungsexporten
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/ruestungsexporte-deutschland-rekord-ruestungsexportgesetz-101.html
Rüstungsexportgenehmigungen im 1. Halbjahr 2022 Mitteilung Wirtschaftsministerium
https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2022/07/20220701-rustungsexportgenehmigungen-im-1-halbjahr.html
Kleine Anfrage der Linksfraktion: Rüstungsexportgenehmigungen der Bundesregierung 2021
https://dserver.bundestag.de/btd/20/002/2000217.pdf
Podcast Empfehlung:
Propagandaschlacht um Mariupol - Doku über eine Stadt im Krieg (BR)
https://www.ardaudiothek.de/episode/das-ard-radiofeature/propagandaschlacht-um-mariupol-doku-ueber-eine-stadt-im-krieg/ard/10696337/

Politik
Streitkräfte und Strategien Folgen
Das Update zum Krieg in der Ukraine - auch mit dem Blick in den Nahen Osten. Der Podcast erscheint wöchentlich, dienstags und freitags, ab 16.30 Uhr. Die langjährigen ARD-Korrespondent:innen Anna Engelke, Carsten Schmiester und Kai Küstner sprechen mit sicherheitspolitischen Expert:innen. Was passiert zwischen den Fronten, wann kommt die Zeitenwende der Bundeswehr? Wen bedroht Russland als nächstes? Fragen und Anregungen zum Podcast: streitkraefte[at]ndr.de Weitere Interviews und Hintergründe: https://www.ndr.de/nachrichten/info/sendungen/streitkraefte_und_strategien/index.html
Folgen von Streitkräfte und Strategien
430 Folgen
-
Folge vom 04.08.2022Rüstungsexporte neu regeln (Tag 161-162)
-
Folge vom 02.08.2022Söldner im Einsatz (Tag 156-160)Noch ist vieles unklar über die jüngste Attacke in Oleniwka. Fest steht aber, dass mehr als 50 Menschen bei dem Angriff auf das Gefangenenlager getötet worden sind. Außerdem geht es heute um Söldner, etwa die der russischen "Wagner"-Gruppe, die nach britischen Informationen mehr und mehr Aufgaben regulärer russischer Truppen übernehmen. Außerdem geht es noch einmal vor dem Hintergrund eines möglichen Rückeroberungsversuchs um die Frage, ob die von Russland annektierte Krim völkerrechtlich zu Russland gehört. Über all das spricht der langjährige ARD-Korrespondent Carsten Schmiester mit Bernd Musch-Borowska, der als ehemaliger Auslandskorrespondent unter anderem fünf Jahre lang aus und über Polen berichtet hat und auch die Ukraine gut kennt. Bernd Musch-Borowska vertritt aktuell den NDR Militärexperten Andreas Flocken. Der Podcast erscheint jeweils Dienstag und Donnerstag mit einem Update. Liveblog: https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-dienstag-153.html Podcast Empfehlung: Krieg in Europa https://www.ardaudiothek.de/sendung/krieg-in-europa-das-update-zur-lage-in-der-ukraine/10315227/
-
Folge vom 28.07.2022Feuerkraft aus dem Westen (Tag 154-155)Die Menschen in Polen beobachten die täglichen Entwicklungen in der Ukraine ganz genau. Polen ist nah dran – die Hilfsbereitschaft, aber auch die Betroffenheit ist entsprechend groß. Polen unterstützt die Ukraine mit schweren Waffen. Dafür sollte es eigentlich Panzer aus Deutschland geben – doch der Ringtausch stockt weiterhin, die politische Verstimmung ist entsprechend groß. Weiter geht es darum, wie sich die Mehrfachraketenwerfer des Typs Himars aus den USA und die deutschen Systeme des Typs Mars II auf die Kämpfe in der Ukraine auswirken. Zum Schluss geht der Blick auf die Afrika-Reise von Russlands Außenminister Lawrow, der offenbar auf Werbetour für Moskaus Position im Ukraine-Konflikt ist. Über all das spricht der langjährige ARD-Korrespondent Carsten Schmiester mit Bernd Musch-Borowska, der als ehemaliger Auslandskorrespondent unter anderem fünf Jahre lang aus und über Polen berichtet hat und auch die Ukraine gut kennt. Bernd Musch-Borowska vertritt aktuell den NDR Militärexperten Andreas Flocken. Der Podcast erscheint jeweils Dienstag und Donnerstag mit einem Update. Ukraine wants more ‘game-changer’ HIMARS. The U.S. says it’s complicated. (englisch, Washington Post) https://www.washingtonpost.com/national-security/2022/07/24/ukraine-himars-russia-us/ Podcast Empfehlung: „Die Korrespondenten in Singapur“ sagen Tschüss und ziehen Bilanz über ihre Zeit in den Tropen https://www.ardaudiothek.de/episode/die-korrespondenten-in-singapur/in-singapur-sagt-man-tschuess/ndr-info/10694651/
-
Folge vom 26.07.2022Frauen an der Front (Tag 149 -153)Ein schnelles Ende der Kämpfe in der Ukraine ist weiterhin nicht in Sicht. Der Blick geht heute auf die aktuelle Lage im Land und darauf, welche Rolle Frauen in den ukrainischen Streitkräften haben und wie Soldatinnen innerhalb der Truppe akzeptiert werden. Weitere Themen sind die Wirkung westlicher Hightech-Waffensysteme und die neuen alten Aussagen des Kremls, der offenbar weiterhin die Ukraine komplett unter seine Kontrolle bringen will. Darüber spricht heute der langjährige ARD-Korrespondent Carsten Schmiester mit Bernd Musch-Borowska, der als ehemaliger Auslandskorrespondent unter anderem fünf Jahre lang aus und über Polen berichtet hat und auch die Ukraine gut kennt. Bernd Musch-Borowska vertritt aktuell den NDR Militärexperten Andreas Flocken. Der Podcast erscheint jeweils Dienstag und Donnerstag mit einem Update. Julia Friedrich vom Global Public Policy Institute: Frauenanteil in ukrainischer Armee liegt bei knapp einem Viertel https://www.ndr.de/nachrichten/info/Friedrich-Frauenanteil-in-ukrainischer-Armee-liegt-bei-knapp-einem-Viertel,audio1171720.html Weißbuch der ukrainischen Armee 2019-2020, Stand: 2021 (englisch) https://www.mil.gov.ua/content/files/whitebook/WB_2019_2020_eng.pdf Ukrainian Women Veteran Movement (englisch) https://www.uwvm.org.ua/?page_id=3463&lang=en ‘I couldn’t sleep or eat’: how the war mobilised the Women’s Veteran Movement, EU-finanziertes regionales Kommunikationsprogramm für die östliche Nachbarschaft (englisch) https://euneighbourseast.eu/news/stories/i-couldnt-sleep-or-eat-how-the-war-mobilised-the-womens-veteran-movement Podcast Empfehlung: Die Korrespondenten in Washington – Corona im Weißen Haus https://www.ardaudiothek.de/episode/die-korrespondenten-in-washington/corona-im-weissen-haus/ndr-info/10675951/