In weiten Teilen Deutschlands werden dieses Jahr Bürgermeisterinnen und
Bürgermeister, Landrätinnen und Landräte, Stadt- und Gemeinderäte neu
gewählt. Am 26. Mai finden die Kommunalwahlen in Thüringen statt, zwei
Wochen später, am 9. Juni, in acht weiteren Bundesländern: Brandenburg,
Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen,
Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg.
Insgesamt gibt es rund 11.000 Kommunen in Deutschland. Die
Politikerinnen und Politiker in den Städten und Gemeinden suchen
Lösungen für überfüllte Kitas, kümmern sich um den Bau neuer Radwege und
schlagen sich die Abende mit Diskussionen über Industriegebiete und
Umgehungsstraßen um die Ohren. Kommunalpolitik gilt als Keimzelle der
Demokratie – doch sie steckt inzwischen vielerorts in Deutschland in der
Krise.
Gerade auf dem Land berichten viele Parteien, dass es ihnen schwerfällt,
noch Kandidierende zu finden. In manchen Gemeinden stellt sich die
Frage: Was, wenn man keinen Nachfolger mehr findet, wenn die bisherigen
Bürgermeister oder Gemeinderäte aus Altersgründen aufhören?
Über 200.000 Menschen machen laut Städte- und Gemeindebund ehrenamtlich
Kommunalpolitik in Deutschland, oft nur gegen eine knappe
Aufwandsentschädigung. Und gespart werden muss in vielen Gemeinden nicht
nur am Personal. Es herrscht Geldnot – und Umfragen zufolge haben
deshalb immer mehr Bürgermeisterinnen und Bürgermeister das Gefühl, kaum
noch etwas gestalten zu können.
Auch das politische Klima hat sich verändert. Polemik von
AfD-Politikern, heruntergerissene Wahlplakate, Hass und Hetze gehören
längst zum Alltag in der Kommunalpolitik. Nun häufen sich die Fälle, in
denen Lokalpolitiker körperlicher Gewalt und Bedrohungen ausgesetzt
sind. Einer Untersuchung des Städte- und Gemeindebundes zufolge hat fast
jeder zweite befragte Lokalpolitiker schon Anfeindungen erlebt, wurde
beleidigt, bedroht oder sogar angegriffen.
Wir haben in einem User-Aufruf ehrenamtliche Lokalpolitikerinnen und
-politiker gefragt, was sie motiviert, sich trotz aller Schwierigkeiten
für das eigene Dorf, die eigene Stadt, den eigenen Landkreis zu
engagieren. Einige der Antworten hören Sie in diesem "Was
jetzt?"-Spezial. Lenz Jacobsen und Janis Dietz, Redakteure bei ZEIT
ONLINE, waren dafür in verschiedenen Ecken Deutschlands unterwegs. Mit
Host Rita Lauter sprechen sie darüber, wie bedeutend die anstehenden
Kommunalwahlen in neun Bundesländern für die politische Kultur im ganzen
Land sind.
Moderation und Produktion: Rita Lauter
Redaktion und Produktion: Mounia Meiborg
Recherche und Mitarbeit: Henrike Hartmann
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Folge vom 24.05.2024Spezial: Kommunalpolitik – Vollzeitjob nach Feierabend
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Folge vom 24.05.2024Update: Menschenrechte von Anfang bis EndeDie EU-Staaten haben am heutigen Freitag das Lieferkettengesetz beschlossen. Unternehmen sollen künftig vor europäischen Gerichten zur Verantwortung gezogen werden können, wenn sie von Menschenrechtsverstößen in ihren Lieferketten profitieren. Dass das beschlossene Gesetz im Verhandlungsprozess abgeschwächt wurde, lag unter anderem am Widerstand der FDP. Zacharias Zacharakis, Wirtschaftsredakteur bei ZEIT ONLINE, erklärt im Podcast, worin sich das europäische vom deutschen Lieferkettengesetz unterscheidet. In einem Lokal auf Sylt hat eine Gruppe junger Menschen am Pfingstwochenende zu rassistischen Parolen gefeiert. Das zeigt eine Videoaufnahme, die seit dem gestrigen Donnerstag in den sozialen Medien verbreitet wird. Die Gruppe singt zur Melodie des Lieds L'Amour Toujours von Gigi D'Agostino Parolen wie "Ausländer raus" und "Deutschland den Deutschen". Christian Vooren, Politikredakteur bei ZEIT ONLINE, ordnet ein, wieso die Empörung über das Video scheinheilig ist. Der Internationale Gerichtshof (IGH) hat gefordert, dass Israel die Offensive in Rafah im Gazastreifen stoppt. Damit entschied das Gericht zugunsten einer Klage Südafrikas. Trotz internationaler Warnungen aufgrund der humanitären Lage rückt die israelische Armee seit Mitte Mai in Rafah vor. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat einen Hitzeschutzplan für Kliniken und Pflegeeinrichtungen vorgelegt. Damit sollen Patientinnen und Patienten besser vor hohen Temperaturen geschützt werden. Jedes Jahr sterben in Deutschland Tausende Menschen an den Folgen von Hitze. Während Hitzewellen zunehmen, will Lauterbach die Zahl der dadurch verursachten Todesfälle verringern. Was noch? So klingt der Klimawandel. Moderation und Produktion: Elise Landschek Redaktion: Jannis Carmesin Mitarbeit: Paulina Kraft Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: Europäische Union: EU-Länder beschließen Lieferkettengesetz EU-Lieferkettengesetz: Deutschland: null Punkte EU-Lieferkettengesetz: Wie die FDP einmal Europa knackte Rassistische Parolen auf Sylt: Ich würde ja gern widersprechen, leider bin ich so selten auf Sylt Rassistische Parolen: "Widerwärtig und ekelhaft" – Politikerinnen reagieren auf Sylt-Video Gaza-Krieg: Internationaler Gerichtshof fordert Stopp israelischer Offensive Hitze: Karl Lauterbach legt Hitzeschutzpläne für Pflegeeinrichtungen vor Sie wollen mehr exklusive Audioinhalte der ZEIT hören? Für nur 4,99 Euro im Monat können Sie hier unser neues Podcastabo abschließen. [ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER. [ANZEIGE] Mehr hören? Dann testen Sie unser Podcastabo mit Zugriff auf alle Dokupodcasts und unser Podcastarchiv. Jetzt 4 Wochen kostenlos testen. Und falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos DIE ZEIT. Hier geht's zum Angebot.
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Folge vom 24.05.2024Die Macht der Bilder in IsraelIsrael möchte die Gespräche über die Freilassung der Geiseln im Gazastreifen wieder aufnehmen. Das Kriegskabinett habe das Verhandlungsteam angewiesen, die Bemühungen fortzusetzen, hieß es Mittwochabend. Parallel protestierten Tausende Menschen in Tel Aviv und Jerusalem wiederholt dafür, an den Verhandlungstisch für einen möglichen Geiseldeal zurückzukehren. Hintergrund sind auch neu veröffentlichte Videoaufnahmen, die die brutale Entführung von fünf jungen israelischen Soldatinnen am siebten Oktober zeigen. Die israelische Gesellschaft erlebe den siebten Oktober durch die Bilder jedes Mal auf Neue, schreibt Sarah Levy. Sie wohnt in Tel Aviv und beschreibt im Podcast, was die Videos und Bilder in der israelischen Öffentlichkeit bewirken. An dem gescheiterten Putschversuch in der Republik Kongo sollen mehrere Personen mit ausländischer Staatsbürgerschaft beteiligt gewesen sein. Laut dem Sprecher der Armee, Sylvain Ekenge, sollen sich mehrere Amerikaner und ein Brite unter den Bewaffneten befunden haben. Der Anführer der Putschisten, Christian Malanga, sei zudem eingebürgerter US-Amerikaner gewesen – er wurde bei der Aktion getötet. Was sagt der amateurhafte Putschversuch über die Stabilität des Landes aus? Und welche Rolle spielt die Staatsbürgerschaft der Putschisten wirklich? Diese und weitere Fragen beantwortet Judith Raupp, sie berichtet direkt aus dem Ostkongo. Und sonst so? Französische Briefmarke verströmt Baguetteduft. Moderation und Produktion: Elise Landschek Redaktion: Hannah Grünewald Mitarbeit: Anne Schwedt und Benjamin Probst Alle Folgen unseres Podcasts finden Sie hier. Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: Krieg in Nahost: Israel will Geisel-Verhandlungen fortsetzen Kriegsverbrechen: Eine höchst problematische Gleichsetzung Demokratische Republik Kongo: US-Amerikaner und Briten laut Armee an Putschversuch beteiligt Wahl in der Demokratischen Republik Kongo: Präsident des reichen, armen Landes Sie wollen mehr exklusive Audioinhalte der ZEIT hören? Für nur 4,99 Euro im Monat können Sie hier unser neues Podcastabo abschließen. [ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER. [ANZEIGE] Mehr hören? Dann testen Sie unser Podcastabo mit Zugriff auf alle Dokupodcasts und unser Podcastarchiv. Jetzt 4 Wochen kostenlos testen. Und falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos DIE ZEIT. Hier geht's zum Angebot.
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Folge vom 23.05.2024Update: Zu rechts für die RechtenDie rechte Fraktion Identität und Demokratie (ID) im Europaparlament hat entschieden, die AfD auszuschließen. Damit reagiert sie auf die Kritik an AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah, der kürzlich die SS verharmlost hat. Die AfD hatte bis zuletzt versucht, dem drohenden Ausschluss aus der ID zuvorzukommen. Sie beantragte, lediglich Krah aus der Fraktion auszuschließen. In genau sechs Wochen, am 4. Juli, wählt Großbritannien ein neues Parlament. Das hat Premierminister Rishi Sunak gestern bekannt gegeben. In den Umfragen liegen Sunaks konservative Tories rund 20 Prozentpunkte hinter der oppositionellen Labourpartei. Ob bald Labour-Chef Keir Starmer in die Londoner Downing Street einzieht und warum Sunak die Parlamentswahlen vorgezogen hat, analysiert Jochen Bittner, Auslandskorrespondent der ZEIT in London. Der Flugverkehr könnte aufgrund des Klimawandels immer unsicherer werden. Denn unvorhersehbare Wetterereignisse begünstigen Turbulenzen. Anfang der Woche ist auf einem Flug von London nach Singapur ein Mensch gestorben, 53 weitere Passagiere wurden verletzt. Die Boeing-Maschine war in starke Turbulenzen geraten und plötzlich knapp 2.000 Meter abgesackt. Elena Erdmann, Wissensredakteurin bei ZEIT ONLINE, hat zu der Gefahr im Flugverkehr recherchiert. Was noch? Wie ein Baseball-Fan zu ihrer eigenen Sammelkarte kam. Moderation und Produktion: Pia Rauschenberger Redaktion: Hannah Grünewald Mitarbeit: Paulina Kraft Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: Fraktion Identität und Demokratie: Rechtsaußen-Fraktion ID im Europaparlament schließt AfD aus Europaparlament: AfD-Delegation beantragt Ausschluss Krahs aus rechter EU-Fraktion Großbritannien: Rishi Sunak kündigt Neuwahl für den 4. Juli an Großbritannien: Auf in den Crash! Wahlen: Labour-Partei profitiert vom konservativen Chaos Britische Kommunalwahl: Eine Watsche für den Premier Keir Starmer: Als ob er schon Premier wäre Flugunglück: Ein Toter und mehrere Verletzte nach Turbulenzen auf Passagierflug Klimawandel: Warum Fliegen nun turbulenter wird Sie wollen mehr exklusive Audioinhalte der ZEIT hören? Für nur 4,99 Euro im Monat können Sie hier unser neues Podcastabo abschließen. [ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER. [ANZEIGE] Mehr hören? Dann testen Sie unser Podcastabo mit Zugriff auf alle Dokupodcasts und unser Podcastarchiv. Jetzt 4 Wochen kostenlos testen. Und falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos DIE ZEIT. Hier geht's zum Angebot.