BR24 Medien Folgen

Menschen, die Missstände aufzeigen in der Gesellschaft oder am Arbeitsplatz sind extrem wichtig. Ihre Hinweise sind wie ein Frühwarnsystem. Oft bringen diese Whistleblower Medien dazu größere Recherchen anzustoßen und damit auch die Politik zum Handeln. Aber sie sind in Deutschland nur schlecht geschützt. Teilweise werden Sie als Denunzianten verunglimpft und gemobbt. Eigentlich müsste es seit langem ein Gesetz zum besseren Schutz von Whistleblowern in Deutschland geben. Justizminister Marco Buschmann hat im April einen Gesetzentwurf vorgestellt. Aber die Politik tut sich schwer. Woran liegt das? Was müsste getan werden, um Whistleblower besser zu schützen? Und warum könnte eine Auslieferung des Wikileaks-Gründers Julian Assange an die USA problematisch sein, was die Pressefreiheit angeht?

Unabhängige Medien gibt es in Russland nicht mehr, die Pressefreiheit wurde abgeschafft. Stattdessen drohen kritischen Medienschaffenden langjährige Haftstrafen, der Angriff gegen die Ukraine darf nicht "Krieg" genannt werden. Immer mehr Zeitungen, Sender, Webseiten werden verboten, ob russische oder ausländische wie beispielsweise die "Deutsche Welle" oder die russischsprachigen Seiten der Tageszeitung die "Welt".

Im Spätsommer wird die Ampel ihre Digital-Strategie vorlegen. 226 Mal findet sich das Wort "digital" im Koalitionsvertrag, gleich das erste Kapitel beschäftigt sich mit dem "digitalen Aufbruch", auf den sich SPD, Grüne und FDP einhellig verständigt haben. Durch den Krieg gegen die Ukraine wurde die Umsetzung in den verschiedenen Ministerien verzögert. Was ist geplant, was bereits angeschoben? Digitalisierung betrifft alle Lebensbereiche, hier geht es um die, die im weitesten Sinne mit Medien und der Nutzung des Internets zu tun haben.