Echo der Zeit Folgen

In seiner zweiten Amtszeit rechnet Donald Trump ab. Er verwandelt das Justizministerium in ein Werkzeug der Vergeltung, während er Anhänger und Verbündete begnadigt. Es ist unklar, ob sich der Rechtsstaat davon erholt. Trump macht keinen Hehl daraus, dass er auf Vergeltung aus ist. «Ich wurde gejagt, von sehr schlechten Menschen, aber jetzt bin ich der Jäger», sagte er im Mai. Trump, der erste US-Präsident der angeklagt und verurteilt wurde, sieht sich selbst als Opfer einer instrumentalisierten Justiz. Nun richtet er das mächtige Justizministerium seinerseits gegen seine Gegner. Er hat die traditionelle Unabhängigkeit der Bundesstaatsanwaltschaft aufgehoben und fordert die Strafverfolgung jener, die er zu seinen Feinden zählt. Verbündete, die verurteilt wurden, begnadigt er – auch jene, die am 6. Januar 2021 das Kapitol in Washington stürmten. «Es ist niederschmetternd, den Niedergang des Rechtsstaates mitansehen zu müssen», sagt Andrew Weissmann, der jahrelang ein führender Bundesstaatsanwalt war. Trump schafft eine Blaupause dafür, wie Präsidenten Strafverfolgungen für ihre Zwecke einsetzen können. Die Schutzmechanismen, welche Staatsanwälte von politischer Einflussnahme abschirmen sollten, haben sich als zu schwach erwiesen. «Wenn rechtsstaatliche Regeln einmal verletzt wurden, ist es schwierig, den Geist wieder in die Flasche zu bringen», sagt John Jones, ein ehemaliger Bundesrichter.

In Erfurt findet an diesem Wochenende der Bundesparteitag der AfD statt – auf den Tag genau 100 Jahre nach dem Reichsparteitag der NSDAP in Weimar. Die Stadt bereitet sich seit Wochen auf ein Ausnahmewochenende vor. Eine breite Allianz rief zu Protesten auf. Die Sorge vor Ausschreitungen ist gross. (00:00) Intro und Schlagzeilen (01:27 ) AfD-Parteitag in Erfurt weckt historische Assoziationen (06:34) Nachrichtenübersicht (11:14) Fort Ticonderoga erinnert an Amerikas Unabhängigkeitskrieg (16:39) Israels Wirtschaft wächst trotz des Krieges (23:49t) Papst Leo setzt in Lampedusa ein Zeichen gegen das Wegschauen

Im Iran haben die Trauerfeiern für das ehemalige Staatsoberhaupt Ajatollah Ali Chamenei begonnen. Die Feierlichkeiten dauern mehrere Tage. Millionen Trauergäste werden erwartet. Professor Cyrus Schayegh führt im Interview aus, was das Regime mit der Inszenierung bezweckt. (00:00) Intro und Schlagzeilen (01:16) Millionen Trauergäste für Chameneis Begräbnis erwartet (07:29) Nachrichtenübersicht (11:34) Russlands paradoxer Umgang mit Korruption (20:34) Ein verkürzter Nato-Gipfel, damit sich Trump nicht langweilt (26:16) Wenn dem Wasserschloss das Wasser ausgeht (30:08) Westschweiz sorgt sich um Patois (34:42) Türkei plant die erneute Inbetriebnahme einer Kulteisenbahn