Spreepolitik Folgen

Zwei Treffen von Rechtsextremen beziehungsweise mit Rechtsextremen sorgen gerade für viele Schlagzeilen - auch, weil Politiker von CDU und AfD involviert waren. Das eine ein Arbeitstreffen, bei dem offenbar konkrete Pläne geschmiedet wurden, wie man die "Re-Migration" von Millionen Menschen organisieren kann. Das andere Treffen kam eher in Literatursalon-Atmosphäre daher, aber auch da wurden radikale Thesen vorgetragen. Was ist passiert, wie ist das einzuordnen und was folgt jetzt daraus? All das besprechen wir diese Woche in der SPREEPOLITIK.

Aus dem Gerücht ist nun ein Fakt geworden: Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner und Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch sind ein Paar. Was menschlich begrüßenswert, politisch aber... kompliziert ist. Denn um Interessenkonflikte zu vermeiden, hat Wegner einen Teil seiner Führungsaufgaben abgegeben. Die Opposition reagiert empört. Und die Romanze wird ausgerechnet dann öffentlich, als es in der schwarz-roten Koalition wegen der anstehenden Haushaltseinsparungen lautstark knirscht. SPREEPOLITIK analysiert, wann Liebe politisch wird. Außerdem: Zoff um die Nachbesetzung der Richterstellen am Berliner Verfassungsgerichtshof. Und: Wie die Bauern Brandenburgs Politik in Atem halten.

Kommunalpolitik bekommt nur selten die große Aufmerksamkeit. Im Mai 2012 aber war so ein Fall: Damals stoppte der Landrat von Dahme-Spreewald, Stephan Loge (SPD), die Eröffnung des Flughafens BER. Nun geht Loge in den Ruhestand. Mit SPREEPOLITIK schaut er noch einmal zurück auf den Moment, als eine kleine Kommunalverwaltung dem Bund und zwei Bundesländern die Grenzen aufzeigte. Loge erzählt außerdem, wie Matthias Platzeck mit ihm umging, wie sich Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer mit ihm versöhnte, und warum ihm heute ein wichtiger BER-Spaten fehlt.